125 Jahre Opel: Scholz bekennt sich zu E-Mobilität und warnt vor Protektionismus

Bundeskanzler Olaf Scholz warnt vor einer Abschottung der europäischen Märkte gegen Konkurrenz aus dem Ausland. «Wir verschließen unsere Märkte nicht vor ausländischen Unternehmen. Denn das wollen wir umgekehrt für unsere Unternehmen ja auch nicht», sagte der SPD-Politiker am Samstag bei einem Festakt zu «125 Jahre Automobilbau bei Opel» im Stammwerk des Herstellers in Rüsselsheim. Protektionismus und regelwidrige Zollschranken machten «letztlich alles nur teurer und uns alle ärmer». Scholz betonte:

«Ich habe keinen Zweifel: Wir werden auch in diesem Jahrhundert mit unserer Automobilindustrie ganz vorne dabei sein, wenn wir auf Fortschritt und Erneuerung setzen.» Dafür brauche man aber auch «einen fairen und freien Welthandel».

Die USA hatten Mitte Mai Sonderzölle von 100 Prozent gegen Elektroauto-Importe und andere Produkte aus China verhängt. Die USA werfen Peking vor, den Wettbewerb durch erhebliche staatliche Subventionen zu verzerren. Auch die EU untersucht den chinesischen Einfluss auf den E-Auto-Markt. Ob die Europäer Strafzölle erheben, ist nicht entschieden.

Opel setzt auf E-Mobilität und wünscht Klarheit

Opel will seinen Kurs in Richtung Elektromobilität noch entschiedener fahren, wie Opel-Chef Florian Huettl zum Jubiläum ankündigte: «Ab 2025 wird jedes neue Opel-Modell rein batterieelektrisch sein.» Noch Ende April hatte Huettl bei der Vorstellung eines neuen E-Modells im Werk in Eisenach das Ziel des Herstellers bekräftigt, ab 2028 in Europa nur noch Elektroautos anzubieten.

«Wir halten ganz klar an unserem Plan fest, auch was die Geschwindigkeit betrifft. Wir können das nur zu einem gewissen Grad von der Politik abhängig machen.»

Das Auslaufen der E-Förderung des Bundes im Dezember hatte für Verunsicherung am Markt für Elektroautos gesorgt. Auch die Pläne der rechtspopulistischen Parteien wie der AfD, der CDU/CSU und der FDP, den Verbrennerausstieg nach der EU-Wahl rückgängig zu machen, sorgt für Verunsicherung. Hüttl wünsche sich hier Klarheit, wie er gegenüber Reuters erklärte.

"Wir können nicht zwei Jahre nach links gehen und zwei Jahre nach rechts, je nachdem, wie die Politikstimmung gerade ist", kritisierte Hüttl deutlich.

Scholz rief den versammelten Opelanern zu: «Sie werden in einem fairen Wettbewerb bestehen auch gegen neue Konkurrenten zum Beispiel aus China.» Am Tag vor der Europawahl bekannte sich der Kanzler zum klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft – auch im Verkehrssektor:

«Wir stehen zum Ausbau der Elektromobilität. Wer das jetzt zurückdrehen will, gefährdet nicht nur alles bisher Erreichte, der gefährdet auch unseren Wohlstand und unsere Zukunft als Industrienation.»