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Ampel am Ende, aber Wissing bleibt wohl Verkehrsminister - parteilos

Anders als anfangs von Fraktionschef Dürr verkündet, will Volker Wissing nun doch Verkehrsminister bleiben, wohl auf Bitte von Kanzler Olaf Scholz. Er tritt dafür aus der FDP aus.

Will weiter machen, aber parteilos: Volker Wissing (noch FDP), Bundesminister für Verkehr und Digitales, kommt zu den Gremiensitzungen der Liberalen. | Foto: Michael Kappeler/dpa
Will weiter machen, aber parteilos: Volker Wissing (noch FDP), Bundesminister für Verkehr und Digitales, kommt zu den Gremiensitzungen der Liberalen. | Foto: Michael Kappeler/dpa
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Redaktion (allg.)
(erschienen bei VISION mobility von Johannes Reichel)

Überraschende Wendung in Berlin: Nach dem Ampel-Aus hatte FDP-Fraktionschef Christian Dürr eigentlich den Rückzug aller FDP-Minister neben dem geschassten Finanzminister Christian Lindner angekündigt, sprich die Ressorts Verkehr, Bildung und Justiz. Nun soll ausgereichnet Verkehrsminister Volker Wissing bleiben. Er werde der Bundesregierung weiter angehören – und verlässt dafür seine Partei, die FDP, kündigte er in einem kurzen Statement an. Nach dem Koalitionsausschuss am gestrigen Mittwochabend habe Kanzler Olaf Scholz ihn in einem persönlichen Gespräch gefragt, ob er seinen Posten im Kabinett weiter bekleiden wolle, berichtete Wissing. Darüber habe er nachgedacht und dies bejaht. Und er habe seinen Parteivorsitzenden, den von Scholz zuvor entlassenen Finanzminister Christian Lindner, über seinen Austritt aus der FDP informiert, um diese nicht zu belasten. In eine andere Partei wolle er nicht eintreten, erklärte er weiter. Das sei keine Distanzierung von den Grundwerten der Partei, aber: „Ich möchte mir selbst treu bleiben“, proklamierte Wissing.

 

Tendenziell soll er zu denen gezählt haben, die in der derzeitigen Situation weiter Regierungsverantwortung wahrnehmen wollten statt die Koalition platzen zu lassen. Diese Position nannte er eine vorzeitige Auflösung der Koalition „respektlos“ vor dem Souverän. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch äußerte sich positiv über einen Verbleib Wissings in der Regierung. „Aus meiner Sicht kann er das“, meinte Miersch gegenüber dem Nachrichtenmagazin Politico. „Ich fände das ein gutes Zeichen“ – auch um zu dokumentieren, dass nicht alle Liberalen mit Lindners Kurs einverstanden seien.

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