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Anwendungshinweise zur Berufskraftfahrerqualifikation veröffentlicht

Das BAG hat auf seiner Internetseite Anwendungshinweise zur Auslegung der Vorschriften zur Berufskraftfahrerqualifikation veröffentlicht. Unternehmern, Fahrpersonal und Behörden soll damit eine Hilfestellung für die tägliche Arbeit angeboten und eine einheitliche Rechtsanwendung erleichtert werden.
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Tobias Schweikl
Die Vertreter des Bund-Länder-Arbeitskreises Berufskraftfahrerqualifikationsrecht (BLAK BKrFQ) haben Anwendungshinweise zu den Pflichten des Fahrpersonals nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz (BKrFQG) erarbeitet. Die Anwendungshinweise dienen der Auslegung der Vorschriften des BKrFQG und der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung (BKrFQV) und sollen dem Fahrpersonal, den Unternehmen sowie den für die Anwendung des Gesetzes zuständigen Behörden eine Hilfestellung für die tägliche Arbeit bieten und eine einheitliche Rechtsanwendung ermöglichen. Das Werk orientiert sich am Aufbau des BKrFQG und enthält neben Begriffsbestimmungen und Informationen zum grundsätzlichen Anwendungsbereich der gesetzlichen Regelungen auch Auslegungshinweise zu den gesetzlichen Ausnahmetatbeständen. Im Anhang werden konkrete Beispiele und deren Bewertung im Hinblick auf die Anwendbarkeit des BKrFQG vorgestellt. Die Anwendungshinweise können auf der Internetseite des BAG (www.bag.bund.de) unter der Rubrik „Rechtsvorschriften / Qualifikation und Weiterbildung“ kostenlos heruntergeladen werden.
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