BEM zur Ampel: Fortschritt umsetzen - leichte E-Mobilität fördern

Die Erwartungen an die „Ampel“ sind groß: Denn nach Meinung des BEM kann die Energie- und Mobilitätswende in Deutschland schneller vorangetrieben werden, und die Themen Wohlstand und Umweltschutz sieht der BEM als durchaus vereinbar. „Wir wollen mehr Fortschritt sehen“, sagte BEM-Präsident Kurt Sigl am Dienstag in Anlehnung an den vorgelegten Koalitionsvertrag mit der Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“. Sigl erklärte dazu:

„Mit großem Respekt verfolgen wir die Aufstellung der Wahlsieger und erkennen Mut und Ehrgeiz, längst fällige Reformen anzugehen. Gleichwohl lassen erste Medienberichte daran zweifeln, ob der Zauber aus Freiheit und Klimaschutz zu den richtigen Ableitungen führt. Deshalb bestärken wir die neuen Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber zu einer konsequenten CO2-Reduktions-Politik.“

Der BEM lobte den erklärten Ausbau der Elektromobilität samt Ladeinfrastruktur und die dazugehörige Behörden-Ertüchtigung für beschleunigte Vorgänge und digitale Verfahren. Sigl führte dazu aus:

„Ob aus der Aufholjagd ein Leitmarkt wird, vermag heute niemand vorherzusagen. Wichtig ist jetzt die notwendige Klarheit des Regierungshandelns, an der sich Wirtschaft und Investitionen real entlang bewegen können. Ein zukunftssicheres Elektromobilitätsgesetz ist hier genauso überfällig wie der Abschied von Diesel- und Benziner-Privilegien.“

Leichtfahrzeuge statt schwerer Powerboliden

Er verwies auf die notwendige Reduzierung „Boliden-fixierter Auto-Mobilität“ und empfahl die stärkere Förderung elektrischer Leichtfahrzeuge. Mit Blick auf die steigenden Energie-Preise und unübersichtliche Stromkosten an Ladesäulen drängte der BEM-Präsident auf nachvollziehbare und konsequente Marktregeln, die dann auch sozial Entlastung schafften. 

Der BEM begrüßte die Auslaufsignale bei der Förderung für PlugIn-Hybride, lobte das erklärte Ziel vom Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Zulassung bidirektionalen Ladens, befürwortet die Überarbeitung des Masterplans Ladeinfrastruktur und die geplante Clusterförderung für mittelständische Unternehmen der Elektromobilität, die wesentlich fortschrittsoffener agierten, als große Hersteller-Firmen. Ähnlich verhält es sich mit dem Umgang von Daten, weshalb der BEM die wettbewerbsneutrale Nutzung von Mobilitätsdaten begrüßte. „Das Nachdenken über mehr Nachhaltigkeit hat längst die Werkhallen und Büroetagen in dieser Republik erreicht“, sagte Kurt Sigl und fügte an:

„Jetzt gilt es diejenigen zu fördern, die bezahlbare Umwelterfolge erwirtschaften und mit den anderen eine klare Sprache zu sprechen.“

Was bedeutet das?

Man darf gespannt sein, inwieweit die korrekten und konkreten Forderungen des BEM bei der neuen Regierung Gehör finden – denn der Lobbyismus der Autoindustrie ist stark und das Thema „Leichtfahrzeuge“ ist nach wie vor eine kleine Nische mit schlechten Margen. Umso wünschenswerter wäre hier ein Kurswechsel: Kleine Fahrzeuge bedeuten kleinen Raum- und Energiebedarf.