CO2-Emissionen: Verkehrsministerium will Klimaschutz stärken

Unter dem Druck der Abgasaffäre und der ungelösten Luftreinhalteproblematik und vor dem Hintergrund des deutschen Klimaschutzplans 2050 will das Bundesverkehrsministerium offenbar eine Aufwertung des Klimaschutzes vornehmen. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, soll das im ersten Schritt durch die Einrichtung einer neuen Stabsstelle im Ministerium geschehen. Damit soll das Thema Klimaschutz organisatorisch aufgewertet werden. Die Stabsstelle, über deren personelle Ausstattung noch nicht im Detail beraten wurde, soll zentrale Anlaufstelle für klimarelevante Fragen, etwa der Elektromobilität und anderer alternativer Antriebe sowie Kraftstoffe werden, aber auch die Stärkung der Schiene als Verkehrsträger und die Kombination der Verkehrsmittel vorantreiben.

Der Verkehrssektor steht generell unter hohem Druck, seinen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele zu leisten. Während insgesamt der Treibhausgas-Ausstoß seit 1990 um 30 Prozent zurückgegangen ist, sind es im Bereich Mobilität nur zwei Prozent, wie die SZ berichtet. Das Verkehrsministerium von Alexander Dobrindt (CSU) habe zuletzt mehrfach beim den Klimaschutzplan koordinierenden Bundesumweltministerium, geleitet von Barbara Hendricks (SPD) um Fristverlängerung für das Setzen neuer Grenzwerte ersuchen müssen, so die SZ weiter.

Die G7-Staaten hatten 2015 beschlossen, bis 2050 im Verkehrssektor komplett aus fossilen Energien auszusteigen.