Güterverkehrsgewerbe wird entlastet

Sie wird um 1,1 auf 13,5 Cent pro Kilometer angehoben. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee ist sich jedoch sicher: "Sowohl mit der Senkung der Kfz-Steuer als auch mit dem Innovationsprogramm stärken wir deutsche Spediteure im europäischen Wettbewerb. Mit beiden Maßnahmen wird das einheimische Güterverkehrsgewerbe um insgesamt 250 Millionen Euro entlastet." Die Absenkung der Kfz-Steuer hat ein jährliches Volumen von 150 Millionen Euro; das Innovationsprogramm wird 2007/2008 ein Volumen von rund 100 Millionen Euro erreichen. Mit dem neuen Innovationsprogramm wird der Kauf oder das Leasen von Nutzfahrzeugen gefördert, die ausschließlich für den Güterverkehr bestimmt sind und ein zulässiges Gesamtgewicht von mindestens 12 Tonnen haben. Die Fahrzeuge müssen bei ihrer erstmaligen verkehrsrechtlichen Zulassung die noch nicht verbindlichen Abgasnormen EURO V oder EEV erfüllen. Sie müssen in Deutschland erstmalig zugelassen werden und mindestens zwei Jahre in Deutschland zugelassen bleiben. Die Antragstellung muss vor Abschluss eines Kauf- oder Leasingvertrages erfolgen.