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Langzüge: Berliner Gericht billigt bundesweiten Einsatz

Verwaltungsgericht Berlin hält den Betrieb der Langzüge auf bestimmten Strecken bundesweit weiterhin für zulässig. Umweltverbände hatten dagegen geklagt.
Langzüge dürfen auch weiterhin bundesweit eingesetzt werden, urteilte zumindest das VG Berlin. Sie werden etwa in der Autoindustrie eingesetzt, etwa bei Elflein für Daimler. | Foto: Daimler
Langzüge dürfen auch weiterhin bundesweit eingesetzt werden, urteilte zumindest das VG Berlin. Sie werden etwa in der Autoindustrie eingesetzt, etwa bei Elflein für Daimler. | Foto: Daimler
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Redaktion (allg.)

Das VG Berlin hat entschieden, dass auf bestimmten bundesdeutschen Straßen auch weiter Lang-Lkw fahren dürfen. Vor dem Verwaltungsgericht Berlin hatte eine Allianz aus Umweltverbänden unter der Führung der Allianz pro Schiene gegen den Einsatz der Lang-Lkw geklagt. Die Klägerin meinte, dass der räumlich begrenzten Regel- und Versuchsbetrieb bestimmter Lang-Lkw gegen die EU-Richtlinie 96/53/EG verstoße. Sie befürchtete vor allem eine Verlagerung des Schienenverkehrs auf die Straße. Diese Klage hat das VG Berlin nun abgewiesen. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts ist die Klage zwar zulässig, weil anerkannten Umweltverbänden nach der Rechtsprechung des EuGH ein weitreichendes Klagerecht zukommt, sofern – wie hier – jedenfalls auch Umweltbelange berührt sind. In der Sache verstoße die Verordnung aber nicht gegen die zugrundeliegende Richtlinie. Diese sei in ihren Vorgaben unbestimmt und offen, weshalb der innerstaatliche Verordnungsgeber einen weiten Umsetzungsspielraum habe. Dieser sei hier nicht überschritten. Insbesondere sei ein Regelbetrieb zum Transport bestimmter Güter mit einem spezifischen Volumen-Masse-Verhältnis und näher festgelegten Transportmodalitäten als eine Beförderung „im Rahmen bestimmter Tätigkeiten im innerstaatlichen Verkehr“ anzusehen, wie es die Richtlinie vorgebe. Auch die Verlängerung des Versuchszeitraumes stehe hiermit im Einklang. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache hat das VG Berlin sowohl die Berufung als auch die Sprungrevision zugelassen, es bleiben also weitere Rechtsmöglichkeiten.

Langzüge können nach den Ergebnissen einer Studie des baden-württembergischen Landesumweltamts zur Senkung des CO2-Ausstoßes beitragen. Bei den untersuchten Werksverkehren von Daimler hatten sich im Mittel elf Prozent der CO2-Emissionen eingesparen lassen. Für zukünftige Transporte hätten die Gutachter Einsparungen von bis zu 20 Prozent Kraftstoff bezogen auf die auf Lang-Lkw verlagerten Fahrten prognostiziert. Aus der Studie ging außerdem hervor, dass keine nennenswerte Verlagerungen von Transporten von der Schiene auf die Straße nicht zu erwarten wäre. (ha/jr)

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