Ministerium will im Bündnis mit Ländern und Kommunen Verkehrswende schaffen

Das Bundesverkehrsministerium forciert seine Anstrengungen, eine Verkehrswende zu schaffen und hat dafür ein „Bündnis für moderne Mobilität“ gründet. Das oll gemeinsam mit der Verkehrsministerkonferenz der Länder, dem Deutschen Städtetag, Deutschen Landkreistag und Deutschen Städte- und Gemeindebund Ideen entwickeln, wie Transport und Verkehr nachhaltiger gestaltet werden können. Konkret will man den Ausbau von Radwegen in Städten, die Weiterentwicklung von Bus- und Straßenbahnnetzen voranbringen. Um diese Ziele zu erreichen, sei ein kontinuierlicher Erfahrungsaustausch zwischen Kommunen, Ländern und Bund nötig, findet das Minsterium.

"Ich will, dass wir überall eine noch bessere Mobilität bekommen – auf dem Land genauso wie in der Stadt. Dafür brauchen wir einen engen Austausch mit Ländern und Kommunen. Wir klären gemeinsam, wer auf welcher Ebene aktiv werden muss, damit sich alle Verkehrsteilnehmer sicher und schnell fortbewegen können", umriss Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Zielsetzung. Nach seinem Dafürhalten sollten die Kommunen sollen mehr Spielraum bekommen, die Regeln so zu gestalten, wie sie den Bedürfnissen entsprächen. Intention sei, "dass die Bürger schnell spüren, dass die Dinge besser laufen", so Scheuer wörtlich.

Was ausprobieren dürfen: Mehr Autonomie für die Kommunen

Als Arbeitsbereiche sieht er etwa die gerechtere Aufteilung des Straßenraums, den Ausbau des Radverkehrs, etwa über flächendeckenden Radverkehrsnetzen, die Neugestaltung des Bewohnerparkens und der Parkraumbewirtschaftung, die Einrichtung von Tempo-30-Zonen, Ausbau des ÖPNV, Digitalisierung und Vernetzung, wozu auch Modellversuche für Ride-Sharing-Angebote auf dem Land, Infrastrukturausbau für alternative Antriebe. Wichtig seiauch der schnellere Abruf von Fördermitteln. Scheuer betonte, es steht genug Geld im Rahmen des Klimapakets zur Verfügung. In dem Kontext wurde auch erörtert, wie man die Defizite in der Planungskapazität in vielen klammen Kommunen beseitigen könne im Rahmen der verstärkten Zusammenarbeit in dem Bündnis.

"Die Städte sollten auch neue Lösungen ausprobieren dürfen", verlangte Städtetags-Vizepräsident Markus Lewe, Oberbürgermeister von Münster. Er zählte etwa auch neue Verkehrszeichen wie einen Grünabbiegepfeil für Radfahrer, innerörtliche Temporegulierungen, teurere Parkgebühren oder Umweltspuren zum Instrumentarium. Nach seiner Ansicht nehme vor allem der "stehende Verkehr" Planern die Chancen, den Raum für Mobilität neu zu verteilen.